Rechtswörterbuch

Das Aufgebotsverfahren ist eine besondere Prozessart und ist in den §§ 433 - 484 FamFG geregelt. Das Aufgebotsverfahren ist darauf gerichtet, zum Beispiel bestimmte Urkunden für kraftlos zu erklären…

Das „Behindertentestament“ stellt eine besondere Art der letztwillige Verfügung dar. Ziel der Verfügung ist es, einem behinderten Menschen etwas zuzuwenden, ohne dass es auf Leistungen der Sozialhilfe…

Das Berliner Testament ist eine besondere Form des gemeinschaftlichen Testaments.  Beim Berliner Testament setzen sich die beiden Ehepartner wechselseitig zu Alleinereben ein. Gleichzeitig bestimmten…

Im Rahmen eines Statusprüfungsverfahrens können Beschäftigte verbindlich feststellen lassen, ob sie sozialversicherungspflichtig beschäftigt sind oder nicht. Der Antrag kann bei der Clearingstelle der…

Wie und in welchem Umfang der Ehepartner erbt, richtet sich nach dem Güterstand der Ehegatten. Nachfolgend ein kurzer Überblick: Zugewinngemeinschaft Haben die Ehepartner zu Lebzeiten keine andere…